Der zunehmende Einfluss und die wachsenden Kapazitäten der Türkei in der Region führen dazu, dass viele EU-Mitgliedstaaten das Land als eine Art Zufluchtsort oder als Instrument des Gleichgewichts betrachten. Zugleich wird der Einfluss der Türkei innerhalb der EU in dem Maße wachsen, in dem sie in ihren Beziehungen zu den USA eine unverzichtbare Position einnimmt.
In den vergangenen Tagen haben die ausgrenzenden Äußerungen der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, gegenüber der Türkei erhebliche Reaktionen ausgelöst. Die erste Schwachstelle dieser Aussagen besteht darin, dass ein Staat mit Kandidatenstatus auf strategischer Ebene nahezu wie ein Gegner behandelt wurde. Denn damit hat von der Leyen faktisch eingeräumt, dass die seit Jahren propagierten institutionellen Verfahren des Beitrittsprozesses lediglich eine Fassade rechtlicher Legitimität darstellen.Neben dieser strukturellen Inkonsistenz verfolgen die EU-Staaten zugleich das Ziel, ihre Abhängigkeit von den USA im Bereich der Verteidigungsindustrie zu verringern und gegenüber Russland abschreckungsfähig zu werden. In diesen Bereichen, die seit der Annexion der Krim durch Russland zu einem akuten Thema geworden sind und als tragende Säulen der Suche nach strategischer Autonomie gelten, sind bislang jedoch keine entscheidenden Fortschritte erkennbar. Vor diesem Hintergrund wird kritisiert, dass die Türkei nicht als strategischer Partner oder Verbündeter definiert, sondern vielmehr als ein zu bewältigender Gegner kodiert wird – eine Haltung, die als „strategische Blindheit“ oder „ideologische Blindheit“ bezeichnet wird. Insbesondere die Dynamik, über die die Türkei in der Verteidigungsindustrie verfügt, lässt sie auf dem Papier als idealen Partner für eine ernsthafte Abschreckungsstrategie gegenüber Russland erscheinen. Daher hat sich zunehmend die Auffassung durchgesetzt, dass die Ziele strategischer Autonomie ohne die Türkei kaum mehr als ein unvollendetes Projekt bleiben werden.
Freilich wären diese Einschätzungen unumstritten zutreffend, wenn die politische Handlungsfähigkeit der EU in der Außen- und Sicherheitspolitik die ihrer einzelnen Mitgliedstaaten übertreffen würde. Doch weder steht von der Leyen an der Spitze einer Exekutive mit einem solchen Handlungsspielraum, noch ist die EU derzeit in der Lage, bei zentralen Sicherheitsfragen als maßgeblicher Akteur berücksichtigt zu werden. Daher erscheint es notwendig, klarer zu bestimmen, welche Rolle die EU im internationalen System, in der Region und in Brüssel tatsächlich spielt und wie sie entsprechend zu verorten ist.
IST EIN EINHEITLICHES EUROPA MÖGLICH?
Sowohl im Umfeld der EU als auch in der Türkei zeigt sich, wenn die EU als eine auf wirtschaftlicher Zusammenarbeit basierende Institution betrachtet wird, häufig der Irrglaube, dass 27 unterschiedliche Staaten auch politisch in ähnlicher Abstimmung mit vergleichbaren Zielen und Methoden agieren würden. Zugleich ist jedoch ebenso bekannt, wie stark die außenpolitischen Präferenzen der Mitgliedstaaten auseinandergehen. Insofern fällt hier eine gewisse begriffliche Unschärfe auf. Die durch die Erfolge im wirtschaftlichen Integrationsprojekt erzeugte Illusion von Einheit unter den EU-Mitgliedern nährt vermutlich diese Verwirrung. Eine tatsächliche Koordination in der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik verweist hingegen auf eine bislang nicht erreichte Endstufe der europäischen Integration, die in der klassischen Integrationsrhetorik als finales Ziel gilt.
Allerdings behalten die bereits in den frühen Jahren des Kalten Krieges formulierten Einwände gegen diese Vorstellung weiterhin ihre Gültigkeit. So argumentierte etwa Stanley Hoffmann im Jahr 1966, dass Staaten in existenziellen Fragen wie Sicherheit und Verteidigung niemals bereit sein würden, Autonomie abzugeben – also ihre vitalen Interessen der Entscheidungsgewalt anderer Akteure zu überlassen. Integration könne daher allenfalls in Bereichen der sogenannten „low politics“, etwa wirtschaftlicher Zusammenarbeit oder technischen Fragen, erfolgreich sein. Folglich ist kaum zu erwarten, dass ein Staat wie Frankreich in einer seine Sicherheit betreffenden Angelegenheit die Initiative Mechanismen der EU überlässt, die womöglich von einem deutschen oder italienischen Bürokraten gesteuert werden.
AMERIKANISCHE VORHERRSCHAFT
Neben der Frage, ob eine einheitliche Außenpolitik der EU überhaupt möglich ist, darf im gleichen Kontext auch der Einfluss der USA auf die Entscheidungsprozesse der Europäer – insbesondere Deutschlands als einem der zentralen, zugleich aber geschwächten Akteure des Systems – nicht außer Acht gelassen werden. Eine politische Integration der EU, ob durch Zwang oder durch Zustimmung entstanden, würde zwangsläufig einen Bruch im westlichen Gefüge unter Führung der USA bedeuten. Aus diesem Grund bezeichnete Stanley Sloan in seinem Werk „NATO, die Europäische Union und die Atlantische Gemeinschaft“ die transatlantischen Beziehungen ihrem Wesen nach als schizophren. Für die USA sollen die EU-Mitglieder zwar eigene Fähigkeiten entwickeln, jedoch keinesfalls außerhalb des Rahmens der NATO agieren.
Ein paralleles Beispiel hierfür ist die von den USA 1999 formulierte Bedingung des „Rechts auf erste Ablehnung“, als die ersten Schritte der heutigen Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU geplant wurden. Demnach sollen die EU-Mitglieder in einer Krisensituation zunächst die NATO konsultieren; erst wenn die NATO – faktisch also die USA – kein Interesse an einem Eingreifen zeigt, können die Europäer eigenständig operative Maßnahmen ergreifen. Wenn also zwischen hoher und niedriger Politik unterschieden werden soll, zeigt sich, dass in Fragen der außenpolitischen und strategischen Zielsetzungen der Europäer eine weitreichende amerikanische Vorherrschaft besteht.
EUROPÄISCHE ILLUSION
Wie ersichtlich ist, ist es auf EU-Ebene aufgrund des amerikanischen Einflusses nicht möglich, unabhängig von den USA eine gemeinsame Ausrichtung in Fragen wie Aufrüstung, militärischen Operationen oder der Definition von Freund und Feind festzulegen. In größeren Krisensituationen, in denen sich die USA – wie derzeit – nicht engagieren, würde die Festlegung einer gemeinsamen Linie, wie Asle Toje 2008 in einem Artikel feststellte, das Potenzial für ein Konsensproblem als eine mögliche Konfliktlinie in sich tragen. Mit anderen Worten ist es erforderlich, die EU-Staaten als Zierfische in einem Aquarium zu betrachten, dessen Versorgung von den USA gewährleistet wird. Wenn die USA ihre Rolle nicht erfüllen, werden die größeren Fische im Aquarium vermutlich beginnen, die kleineren im Rahmen eines inneren Kampfes zu verschlingen. Diese Ebene, die uns in den Dichotomien Ordnung/Unordnung beziehungsweise Anarchie/Hierarchie der Disziplin der internationalen Beziehungen begegnet, ist insofern von Bedeutung, als sie zeigt, in welchem Maße das seit Jahren in der Türkei propagierte Narrativ eines starken und wohlhabenden Europas in Wirklichkeit auf einer Illusion beruht.
INEINANDERGREIFENDE SYSTEME
Seit 2008 ist zu beobachten, dass sich die USA in Krisensituationen verstärkt einer eher isolationsorientierten Haltung zugewandt haben, bei der sie dazu tendieren, die Kosten auf ihre Verbündeten sowie auf die Akteure in den jeweiligen Krisenregionen abzuwälzen. Infolgedessen waren die europäischen Akteure gezwungen, Herausforderungen wie die russische Expansion oder die mit dem Arabischen Frühling verbundenen Entwicklungen – etwa Bürgerkriege, Migration, Terrorismus oder Gebietsverluste – eigenständig zu bewältigen. Der Verlauf der Ereignisse hat jedoch gezeigt, dass diese neue Situation weniger eine Form absoluter Isolation darstellt als vielmehr eine Haltung der Kostenverlagerung. Denn im bestehenden unipolaren System ist es zwar so, dass die USA sich mit den akuten Problemen der von ihnen dominierten EU-Region nicht befassen wollen; dies ist jedoch nicht das Ergebnis eines Zwangs, sondern Ausdruck einer bewussten Entscheidung. Mit anderen Worten: Sowohl die Mitgliedstaaten als auch die Akteure, die Krisen verursachen, wissen, dass ein Eingreifen unvermeidlich wird, sobald sich eine Entwicklung direkt nachteilig auf amerikanische Interessen auswirkt. Diese Konstellation, die Nuno Monteiro 2011 als „ineinander verschachtelte Systeme“ bezeichnete, stellt für die europäischen Akteure ein komplexes neues Problem dar: Einerseits müssen sie sich mit den Krisen vor ihrer eigenen Haustür auseinandersetzen, andererseits sind sie gehalten, Schritte zu vermeiden, die das US-zentrierte internationale System gefährden könnten. Zugleich verfügen sie, da die USA kein konkretes Ziel vorgeben, auf einzelstaatlicher Ebene über einen erweiterten Handlungsspielraum.
ZIELE UND METHODEN SIND NICHT IM EINKLANG
An diesem Punkt ist die Bedrohungswahrnehmung in Fragen wie der als Problem für die gesamte EU betrachteten russischen Expansion für Akteure wie Frankreich, Deutschland oder Spanien naturgemäß relativ. Da das Ziel, Russland auszugleichen oder die Verteidigungsausgaben zu erhöhen, eine amerikanische Forderung darstellt, führt dies auf der Ebene des kleinsten gemeinsamen Nenners nicht zu einer Krise zwischen den Beteiligten.Hinsichtlich der Frage, wie der Umgang mit Russland konkret ausgestaltet werden soll, lassen sich jedoch Unterschiede beobachten, die aus den divergierenden Bedrohungswahrnehmungen und Interessen resultieren. Ebenso besteht zwar Einigkeit darüber, dass Maßnahmen im Bereich der Verteidigungsindustrie notwendig sind, um der russischen Bedrohung militärisch zu begegnen; jedoch kann die Frage, wie diese Maßnahmen umgesetzt werden sollen – wie etwa in der Unterscheidung „made in Europe“ bzw. „madewith Europe“ sichtbar wird – zu Spannungen führen. Auch kann die Idee einer militärischen Intervention in einem Bürgerkriegskontext wie in Libya grundsätzlich auf Zustimmung stoßen, während die Entscheidung darüber, ob ein solcher Einsatz im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, der NATO oder durch eine unabhängige Koalition erfolgen soll, ein Dilemma hervorrufen kann. Folglich werden die nationalen Interessen der Mitgliedstaaten, auch wenn sie bei der Festlegung kollektiver Ziele unter dem Einfluss der USA stehen, in Bezug auf Methoden und Instrumente aufgrund des begrenzten Engagements der USA unmittelbar bestimmend. Dies führt letztlich zu einer Blockade, in der strategische Ziele sowie Methoden und Mittel nicht miteinander in Einklang stehen.
STRATEGISCHES DRIFTEN
Unter den gegenwärtigen Bedingungen neigen die einzelnen Mitgliedstaaten dazu, diese Blockade zu überwinden, indem sie ihre Autonomie im Einklang mit ihren jeweiligen nationalen Interessen ausweiten – insbesondere in den vergleichsweise großen Handlungsspielräumen, die durch die geringere Präsenz der USA entstanden sind. So ist zu beobachten, dass Länder wie Polen mit der Türkei bei der Beschaffung bewaffneter Drohnen (SİHA) kooperieren, Ungarn in die Produktion gepanzerter Fahrzeuge investiert, Spanien im Bereich maritimer Plattformen sowie beim Erwerb der Hürjet aktiv ist und Italien Partnerschaften etwa zwischen Leonardo S.p.A. und Baykar eingeht oder beim Verkauf von Piaggio Aerospace beteiligt ist. Gleichzeitig deutet das Lobbying von Frankreich und Griechenland, die Türkei aus dem SAFE-Programm auszuschließen, unmittelbar auf diese Differenzierung hin. Die derart ausgeprägte Divergenz in Bezug auf die Türkei hängt wiederum mit den von den USA eröffneten Handlungsspielräumen zusammen. Die türkisch-amerikanischen Beziehungen weisen eine vielschichtige Dynamik auf: Einerseits bestehen in zahlreichen Bereichen Spannungen – etwa im östlichen Mittelmeerraum, im Zusammenhang mit der PKK / YPG oder der Aggression Israels –, andererseits umfasst das Verhältnis zugleich strategische Partnerschaften, unter anderem im Rahmen der NATO sowie in militärischen und wirtschaftlichen Bereichen. Folglich können für die EU-Mitgliedstaaten sowohl eine konfrontative Haltung als auch eine Partnerschaft mit der Türkei in größerem Maße unabhängig vom unmittelbaren amerikanischen Druck gestaltet werden. Diese Situation verdeutlicht zugleich das strategische Driften, in dem sich die EU-Mitglieder befinden.
INSTITUTIONELLE REFORMEN
In diesem Prozess stoßen institutionelle Reformen wie die auf dem Konzept der Strategischen Autonomie basierende Europäische Globale Strategie von 2016, die 2017 ins Leben gerufene PESCO (Ständige Strukturierte Zusammenarbeit), der Strategische Kompass von 2022, die Europäische Verteidigungsindustrie-Strategie (EDIS) sowie das Europäische Verteidigungsindustrieprogramm (EDIP) für die Jahre 2024–2025 und sogar Programme wie SAFE sowohl in EU-Kreisen als auch in Teilen der türkischen Öffentlichkeit auf Deutungen im Sinne eines „Europa erwacht“. Zwar tragen alle Mitgliedstaaten diese institutionellen Reformen gemeinsam mit. Diese Zustimmung bedeutet jedoch nicht, dass alle Mitglieder kollektiv dieselben Erwartungen mit diesen Reformen verbinden. Vielmehr lässt sich von einer „à la carte“-Haltung sprechen, bei der jeder Mitgliedstaat die für ihn vorteilhaften Elemente dieser Reformen instrumentalisiert.
Die 2003 veröffentlichte Europäische Sicherheitsstrategie hatte das Ziel eines global handlungsfähigen Sicherheitsakteurs, der unabhängig von den USA agieren kann, für alle Staaten proklamiert. Im weiteren Verlauf konnten jedoch weder militärische Operationen noch Projekte der Verteidigungsindustrie – trotz Initiativen wie der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik oder der Europäischen Verteidigungsagentur – nachhaltige Lösungen für Krisen hervorbringen, die Abhängigkeit von den USA verringern oder die EU zu einem globalen Akteur machen. Denn während die formulierten Ziele für Frankreich eine unmittelbare Relevanz besaßen, waren sie für Großbritannien nur im Rahmen der NATO sinnvoll. Für ein osteuropäisches Land stellten sie potenziell riskante Schritte dar, die die Beziehungen zu den USA beeinträchtigen könnten. Für Deutschland oder kleinere EU-Staaten hingegen fungierten diese Ziele eher als innenpolitischer Hebel und wurden als Erfolg der europäischen Integration im Rahmen der liberal-demokratischen Ordnung präsentiert.
Aus diesem Grund ist das seit 2016 in den Mittelpunkt gerückte Konzept der Strategischen Autonomie bewusst als ein Ziel mit offen gelassener Bedeutung formuliert worden. Wie einer der führenden EU-Experten, Jolyon Howorth, 2019 in einem Bericht feststellte, lässt sich das Konzept der Strategischen Autonomie in drei Dimensionen unterteilen: eine politische, eine operative und eine industrielle. Im heutigen Gefüge der EU verlagern Programme wie EDIP oder SAFE Diskussionen auf politischer Ebene darüber, ob eine Abkehr von den USA erfolgen soll, oder auf operativer Ebene darüber, ob eine Alternative zur NATO geschaffen werden kann, in den Hintergrund. Zugleich verleihen sie der EU im industriellen Bereich eine Funktion im Bereich der Verteidigung und Sicherheit, indem sie als Fonds ausgestaltet sind, von denen alle profitieren können. Folglich werden Interessenkonflikte zwischen den Mitgliedstaaten umgangen, während jedes Land versucht, seine eigene Agenda im Rahmen der Spielräume umzusetzen, die ihm durch die bilateralen Beziehungen zu den USA zur Verfügung stehen.
MIT JEDEM NEUEN GEWINN VERSCHIEBT SICH DAS GLEICHGEWICHT ZUGUNSTEN DER TÜRKEI
Daraus wird deutlich, dass unter den gegenwärtigen Bedingungen weder kollektive strategische Ziele der EU noch entsprechend kollektiv festgelegte Methoden und Instrumente existieren. Mit anderen Worten: Die Aussagen von Ursula von der Leyen oder die gegenüber der Türkei feindselige Haltung eines einzelnen EU-Mitgliedstaates stellen keine kollektive Position dar, die alle Mitglieder der Union umfasst. Zwar führt die Tendenz, die EU mithilfe der genannten Fonds angesichts der bestehenden strukturellen Blockaden als funktionsfähige Einheit darzustellen, dazu, dass die Stimme der Brüsseler Bürokratie lauter wahrgenommen wird; jedoch handelt es sich dabei nicht um eine Kraft, die das Gesamtgefüge maßgeblich beeinflussen oder steuern kann. Vielmehr sollte dies höchstens in einem Maße ernst genommen werden, das mit den Äußerungen eines populistischen Oppositionsführers in einem kleineren Staat vergleichbar ist.
Vor diesem Hintergrund ist festzuhalten, dass diese Konstellation aus türkischer Perspektive zwei zentrale Faktoren aufweist, die innerhalb der EU ein erhebliches Einflussfeld für die Türkei eröffnen. Der zunehmende Einfluss und die wachsenden Kapazitäten der Türkei in der Region führen dazu, dass viele EU-Mitgliedstaaten das Land als eine Art Zufluchtsort oder als Instrument des Gleichgewichts betrachten. Zugleich wird der Einfluss der Türkei innerhalb der EU in dem Maße zunehmen, in dem sie in ihren Beziehungen zu den USA eine unverzichtbare Position einnimmt. Dieses Gefüge kann jedoch durch mögliche Brüche in den türkisch-amerikanischen Beziehungen beeinträchtigt werden. So zeigte sich etwa vor 2024, dass Spannungen mit den USA unabhängig vom jeweiligen EU-Mitgliedstaat zu einer Verschlechterung oder zumindest zu einer Abschwächung der Dynamik in den Beziehungen führten. Folglich sollten die Grenzen der Beziehungen zwischen der Türkei und der EU beziehungsweise zwischen der Türkei und den einzelnen EU-Mitgliedstaaten in den unterschiedlichen Ebenen der türkisch-amerikanischen Beziehungen gesucht werden, die sowohl Kooperation als auch Konflikt umfassen. Dieses Gleichgewicht wird sich mit jedem weiteren Zugewinn der Türkei gegenüber den USA zunehmend zu ihren Gunsten verschieben.
Dieser Beitrag wurde erstmals am 30.04.2026 in der Zeitung Yeni Şafak veröffentlicht.
